Ratsversammlung heute live auf Flensburg TV
Ratsversammlung heute live auf Flensburg TV
Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg kommt heute am 03. Dezember 2020 um 16:00 Uhr zu ihrer 23. Sitzung zusammen. Aus aktuellem Anlass findet diese allerdings nicht im Ratssaal sondern im Deutschen Haus statt – auch von dort wird der Offene Kanal Flensburg die Sitzung wieder live übertragen!
Aufgrund der vielen Tagesordnungspunkte und der erforderlichen Beschlüsse könnte es zu einer Fortsetzung der 23. Sitzung am 10. Dezember (ebenfalls 16:00 Uhr im Deutschen Haus) kommen – auch dann wird der Offene Kanal wieder live dabei sein.
Folgende Themen stehen u.A. auf der Tagesordung dieser 23. Sitzung:
- Resolution zur Rettung der Flensburger Innenstadt durch einfache Gesetzesanwendung;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! - MV: Sachstand der Anfragen zu Schutzmaßnahmen zur Pandemie;
Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! - Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
- Zuständigkeitsordnung
- Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße: Fachprüfung
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! - Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße
Antrag der SSW-Ratsfraktion - Änderung der Sondernutzungssatzung;
Antrag der Ratsfraktionen CDU, FDP und WiF - Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023;
hier: korrigierender Beschluss zur RV-117/2019 6. Ergänzung Antrag der Flensburger Ratsfraktionen FDP, CDU, SPD und WiF vom 18.11.2020 - 3. Lärmaktionsplan der Stadt Flensburg
- Finanzielle und haushälterische Beschlüsse
- Satzungsänderungen
- Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“
- Kinderfreundliches Flensburg
- a) Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas in den Jahren 2018, 2019, 2020
b) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Modellkita ab 2021
c) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Qualitätsoffensive ab 2018 - Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung
- Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg
hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2022 - Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2019
- Weiterführung des Projektes „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“
Der OK Flensburg überträgt die heutige Sitzung ab 16:00 Uhr live aus der Bürgerhalle des Rathauses – im Kabelnetz Flensburg auf Kanal 151 und per Stream auf unserer Webseite unter https://www.oksh.de/fl/sehen/flensburg-tv-livestream/.
