Ratsversammlung heute live auf FlensburgTV

Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg kommt heute am 05. Dezember 2019 um 16:00 Uhr zu ihrer 15.Sitzung zusammen und folgende Themen stehen dabei u.A. auf der Tagesordung:

• Einwohnerfragestunde
• Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
• Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Menschenwürde: Flensburg macht mit!
• Resolution zu einem Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Flensburger Krankenhaus;
  Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Ratsfrau Gabriele Ritter
• Indirekte Sportförderung bei Erbbaurechts- und Pachtverträgen
• K 8-Straßenbau: Rechtssicherheit zum 4. Bauabschnitt erlangen;
  Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN
• Kita-Bedarfsplanung bis 2021
• Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume – Bestandsaufnahme und Konzept
• Rauchverbot auf Flensburger Spielplätzen; Änderung der Satzung über die Benutzung der Kinderspielplätze
• 5. Nachtrag zur TBZ-Satzung
• 2. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung
• 4. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung
• 6. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung