Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg kommt heute um 16:00 Uhr zu ihrer 6. Sitzung  zusammen – folgende Themen stehen dabei u.A. auf der Tagesordnung:

• Einwohnerfragestunde
• Aktuelle Stunde
• Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 16.11.2023
• Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
• Flensburg als Modellregion für kontrollierten Anbau und Abgabe von Cannabis
• Anpassung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Ratsversammlung
• Kernhaushalt;
  hier: Beschluss über die Aufteilung und Höhe der Bilanzpositionen der Allgemeinen Rücklage und der Ausgleichsrücklage gemäß § 60 Abs. 3. S. 3 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
• Europeada
• Qualifizierter Mietspiegel für die Stadt Flensburg ab 2024
• MV: Änderung der Verwaltungsgliederung
• Satzungen
• Nikolaus Reiser Stiftung
• Stiftung Söhrnsen-Stift
• 98. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan „Solarfeld Deponie Husumer Straße II“ (Nr. 320)
  a) Entscheidung über Anregungen
  b) Abschließender Beschluss bzw. Satzungsbeschluss
• 101. Änderung des Flächennutzungsplanes und Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Sünderup-Pflegezentrum“ (VB Nr. 54)
  Aufstellungsbeschluss
• 2. Änderung des Bebauungsplans „Twedt“ (Nr. 230)
  a) Entscheidung über Anregungen
  b) Satzungsbeschluss
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Möbelmarkt Westerallee 164“
  (VB Nr. 53)
  Aufstellungsbeschluss
• Benennung von Straßen und Wegen
  Hier: Mitscherlich-Nielsen-Straße auf dem Campusgelände

Der Offene Kanal Flensburg ist heute mit seinem mobilen Fernsehstudio vor Ort und überträgt die Sitzung live auf Flensburg TV im Kabelnetz auf Kanal 151 und auch per Stream auf der Webseite unter https://www.oksh.de/fl/sehen/flensburg-tv-livestream/.