Der Kreistag des Kreises Schleswig-Flensburg kommt heute nach der Sommerpause um 15:00 Uhr zu seiner zweiten Sitzung zusammen und zum ersten Mal überträgt der OK Flensburg in seinem Programm live auf Flensburg TV. Der bisherige Sendeplatz mit einer Aufzeichnung am Freitag nach der Sitzung entfällt damit zukünftig.

Folgende Themen stehen heute u.A. auf der Tagesordnung:

• Einwohnerfragestunde
• Verwaltungsbericht des Landrates
• Wahl der Vertrauensleute und ihrer Stellvertreter*innen des jeweils beim Oberverwaltungs- und Verwaltungsgericht zu bildenden Ausschusses für die Wahl der ehrenamtlichen Richter*innen
• Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Leitstellen-Zweckverbandes Nord
• Besetzung von Gremien
  a) Schulkonferenzen der Förderzentren des Kreises
  b) Pädagogische Konferenz des Berufsbildungszentrums Schleswig
• Widerspruch des Landrates vom 05.07.2023
  – Aufhebung der rechtswidrigen unter den TOPs 21c, 21e und 21f in der Sitzung des Kreistages am 21. Juni 2023 gefassten Beschlüsse
  – Nochmalige Beratung und Entscheidung über Entsendungen in externe Gremien
  – Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft Schleswig-Flensburg GmbH
  – Verwaltungsrat der Rettungsdienst AöR
• Beschluss über die Gültigkeit der Kreiswahl am 14.05.2023
• Stellungnahme des Kreises zur Neuaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum I
• Teilnetz West – Ergänzungsvereinbarung zur Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung
• Kreissportverband – Antrag auf Bezuschussung Neubau Zeltlager Weseby
• Förderung der praxisintegrierten Ausbildung (PiA) in Kindertagesstätten und allgemeine Änderung der Kita-Satzung (Beitragsermäßigung)
• Jahresabschlüsse 2019 und 2020 mit dem
  – Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 und den
  – Lageberichten für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 des Kreises Schleswig-Flensburg
• Jahresabschluss 2022 des ÖPNV-Betriebes des Kreises Schleswig-Flensburg
• Freigabe außerplanmäßiger Aufwendungen des Haushaltsjahres 2023 gem. § 51 Abs. 4 der Kreisordnung
• Änderung der Kindertagespflegesatzung Schleswig-Flensburg vom 29.03.2023
• Neufassung der Entschädigungssatzung

Der Offene Kanal Flensburg ist heute mit seinem mobilen Fernsehstudio vor Ort und überträgt die Sitzung live auf Flensburg TV im Kabelnetz auf Kanal 151 und auch per Stream auf der Webseite unter https://www.oksh.de/fl/sehen/flensburg-tv-livestream/.