Ratsversammlung heute ab 16 Uhr live auf Flensburg TV
Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg kommt heute um 16:00 Uhr zu ihrer 2. Sitzung zusammen – folgende Themen stehen dabei u.A. auf der Tagesordnung:
- Verpflichtung und Einführung neuer Ratsmitglieder
- Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
- Änderung der Hauptsatzung
- Anhebung der Entschädigung für fraktionslose Ratsmitglieder
- Lernen und Spielen für Alle – den ganzen Tag. Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg
- Änderung der Kita-Förderrichtlinie und der Anlage – Anpassung an den TVöD Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie – KiTaFR) und der Anlage
- 1. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023
- Neuausrichtung Wirtschaftsbeirat
- 2. Änd. des Bebauungsplanes „Holste-Hof“ (Nr. 233)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss - 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben in dem Hafen der Stadt Flensburg vom 19.12.2002 (Hafenabgabensatzung)
- 96. Änd. des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan „Am Volkspark“ (Nr. 314)
Aufstellungsbeschluss
Der Offene Kanal Flensburg ist heute mit seinem mobilen Fernsehstudio vor Ort und überträgt die Sitzung live auf Flensburg TV im Kabelnetz auf Kanal 151 und auch per Stream auf der Webseite unter https://www.oksh.de/fl/sehen/flensburg-tv-livestream/.