Ratsversammlung heute live auf Flensburg TV
Ratsversammlung heute live auf Flensburg TV
Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg kommt heute um 16:00 Uhr zu ihrer 28. Sitzung zusammen – zum ersten Mal in diesem Jahr als Präsenzveranstaltung coronakonform mit großen Abständen im Deutschen Haus. Auch der Offene Kanal Flensburg ist mit seinem mobilen Fersehstudio vor Ort und überträgt die Sitzung live auf Flensburg TV im Kabelnetz auf Kanal 151 und auch per Stream auf der Webseite unter https://www.oksh.de/fl/sehen/flensburg-tv-livestream/.
Folgende Themen stehen heute u. A. auf der Tagesordnung:
- Resolution der Stadt Flensburg und des Kreises Schleswig-Flensburg
„Flensburger Förde – Es muss gehandelt werden“ - Resolution Schiffsoffizierausbildung;
Antrag der Flensburger Ratsfraktion/en - Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
- Teilnahme am bundesweiten Aktionstag „Flagge zeigen für Tibet!“
Antrag der Ratsfraktionen FDP und SSW - „Flensburg startet durch!“
Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen - Vervollständigte Sachberichterstattung zur „Corona-Pandemie“;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! - Flensburger Kodex für kulturelle Förderzusagen;
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! - 2. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020
- Bebauungsplan „Katharinen Hospiz“ (Nr. 292)
Satzungsbeschluss - Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss - Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ (Nr. 318)
Aufstellungsbeschluss - Flensburger Modell-Kita 2021
- Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts
- 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
- 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
- Beteiligungscontrolling
hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des Kodex-Handbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie) - RBZ Hannah Arendt Schule Flensburg AöR (HAS)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H - RBZ Handelslehranstalt Flensburg AöR (HLA)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H - RBZ Eckener Schule Flensburg AöR (ESF)
hier: Satzungsänderung gemäß § 102 Abs. 5 GO S-H - Neue Stadtentwicklungsstrategie „Flensburg 2030“
