Ratsversammlung heute live auf Flensburg TV
Ratsversammlung heute live auf Flensburg TV
Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg kommt heute um 16:00 Uhr zu ihrer 26. Sitzung zusammen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 der Hauptsatzung digital abgehalten. Um die Öffentlichkeit der Sitzung herzustellen wird sie auf die Homepage der Stadt Flensburg (www.flensburg.de) gestreamt sowie vom Offenen Kanal auf Flensburg TV live ins regionale Kabelnetz übertragen.
Folgende Themen stehen heute u.A. auf der Tagesordnung:
- Aktuelle Stunde
Situation am Bahnhofswald in Flensburg und die Geschehnisse vom 19. Februar 2021
Antrag der FDP-Ratsfraktion - Städtepartnerschaft mit der dänischen Stadt Esbjerg
- Zeitmanagement in digitalen Ratsversammlungen
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen - Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt (Kaufkraftstärkung)
Antrag der WiF-Ratsfraktion - Bildung einer Arbeitsgruppe zu den Vorgängen am Bahnhofswald;
Antrag der WiF-Ratsfraktion und Ratsfrau Gabriele Ritter - Aufarbeitung der Geschehnisse am Bahnhofswald seit 19.02.21
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! - Nachhaltiges Sicherheitspaket zum Schutz der Gesundheit in Flensburg;
Antrag der WiF-Ratsfraktion - Heilung unvorbildlichen Verhaltens in Sitzungen;
Antrag der WiF-Ratsfraktion - Der Nürnberger Kodex (1947) und die Grundrechte der Menschen.
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! - Änderung der Hauptsatzung
- Nikolaus Reiser Stiftung 2021
- Beteiligungscontrolling
hier: Überarbeitung des Flensburger Kodex und des KodexHandbuchs (ehemals Beteiligungsrichtlinie) - Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH GmbH)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags der NAH.SH GmbH und
Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsanteilen - Aufhebung der Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
- MV: Bericht zur Annahme von Spenden gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein (GO) für das Jahr 2020
Der OK Flensburg überträgt die heutige, digital stattfindende 26. Sitzung der Ratsversammlung ab 16:00 Uhr live – im Kabelnetz Flensburg auf Kanal 151 und auch per Stream auf unserer Webseite unter https://www.oksh.de/fl/sehen/flensburg-tv-livestream/.
