12. Sitzung des Kreistages Schleswig-Flensburg
12. Sitzung des Kreistages Schleswig-Flensburg
Heute um 15:00 Uhr kommt der Kreistag zu seiner 12. Sitzung zusammen. Bedingt durch die Corona-Einschränkungen findet die Sitzung nicht wie gewohnt im Bürgersaal des Kreishauses sondern im Saal des HEIMATgebäudes, Auf der Freiheit in Schleswig statt.
Folgende Themen stehen dabei u.A. auf der Tagesordnung:
- Verwaltungsbericht des Landrates
- Umbesetzung von Gremien
– Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion – - Rettungsdienst: Aufhebung des Kreistagsbeschlusses vom 28. Sept. 2016
– Antrag der Fraktionen CDU, FREIE WÄHLER und des Kreistagsabgeordneten Klaus-Dieter Wagner – - Beratung und Beschlussfassung zur Klärung der Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingen in den Kommunen des Kreises Schleswig-Flensburg
– Antrag der SSW-Fraktion – - Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der SSW-Fraktion zur Klärung der Aufnahmebereitschaft von Flüchtlingen in den Kommunen des Kreises Schleswig-Flensburg
- Stellvertretende bürgerliche Mitglieder in den Ausschüssen des Kreistages
– Antrag der SPD-Fraktion – - Schülerbeförderungskosten des Dänischen Schulvereins
– Antrag der SSW-Fraktion – - Resolution gegen die Deponierung freigemessener Bauabfälle aus kerntechnischen Anlagen an der deutsch/dänischen Grenze in der Regionsgemeinde Harrislee
– Antrag der CDU-Fraktion – - Resolution zum Thema Wiedereröffnung von Haltepunkten an der Bahnlinie Husum – Jübek
– Antrag der SPD-Fraktion – - Mitgliedschaft im Verein „RAD.SH e.V.- Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein“
- Neuaufstellung EU-Förderprogramm Interreg 6A
- Beratung und Beschlussfassung über die Neuberechnung des Zuschusses des Kreises Schleswig-Flensburg an das Berufsbildungszentrum Schleswig ab 2021
- Beratung und Beschlussfassung über den Unterstützungsantrag des Kreissportverbandes Schleswig-Flensburg aufgrund der Covid-19-Pandemie-bedingten Verluste
- Inklusion in Kindertagesstätten
- Neufassung der Satzung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen im Kreis Schleswig-Flensburg (Kita-Satzung)
- Haushalts- und Produktplan der Kulturstiftung des Kreises Schleswig-Flensburg für das Haushaltsjahr 2021
- Kenntnisnahme und Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2021 des gemeinsamen Kommunalunternehmens Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise – Anstalt des öffentlichen Rechts – (KOSOZ AöR)
- Haushalt 2021
- Strategisches Projektportfolio 2021
Der OK Flensburg ist mit einem Mobilstudio-Team vor Ort in Schleswig und zeichnet die gesamte die Kreistagssitzung auf.
Sendetermin ist Freitag der 11. Dezember um 15:00 Uhr auf Flensburg TV – auf Kanal 151 im Flensburger Kabelnetz und per Stream auf https://www.oksh.de/fl/sehen/flensburg-tv-livestream/.
