Ratsversammlung heute live auf FlensburgTV

Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg kommt heute am 27. Juni zu ihrer elften Sitzung zusammen und folgende Themen stehen dabei u.A. ab 16:00 Uhr auf der Tagesordung:

• Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
• Flensburg erkennt den Climate Emergency an und erhöht das Tempo zur klimaneutralen Stadt;
  Antrag der Flensburger Ratsfraktionen
• Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung
  Antrag der Ratsfraktionen CDU, Linke, FDP, WiF und SSW
• 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
  Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
• Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
• Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
• Nikolaus Reiser Stiftung
• Strategie des Technischen Betriebszentrums AöR (TBZ)
  Rückblick 2013 – 2018 und Fortführung 2019 – 2023
• „Sicherer Hafen Flensburg“- Aufnahme von Geflüchteten
• Beschluss des Kleingartenentwicklungskonzeptes
• 87. Änd. des Flächennutzungsplanes und 50. Änd. des Landschaftsplanes „Zentralkrankenhaus Flensburg / Peelwatt“
  a) Entscheidung über Anregungen
  b) Endgültiger Beschluss